Hintergründe und Informationen zu dem Rücktritt von Sylvia Rolke aus dem Freie Wähler Bundesvorstand sowie dem Rücktritt des gesamten baden-württembergischen Landesvorstands.
Kategorie: Wahl
Mannheim: Mit Pikachu gegen Erdogan
Zwei Tage, nachdem das Pokémon Pikachu als Wahrzeichen des türkischen Protestes gegen Erdogan viral ging, taucht es bereits auf einer Demonstration in Mannheim auf.
CHP-Vorwahlen in Mannheim: 2.887 Stimmen für den inhaftierten İmamoğlu
Die Vorwahl der türkischen CHP zur Bestimmung ihres Präsidentschaftskandidaten endete mit einem Traumergebnis für İmamoğlu – und einer unerwartet hohen Wahlbeteiligung.
Jüttner, Löbel, und jetzt Sekmen? Aserbaidschans Einfluss auf Mannheims CDU-Bundestagsabgeordnete
Aserbaidschans Lobbyisten im Bundestag kamen in der er Vergangenheit wiederholt aus Mannheim. Auch in Zukunft wird dieser Einfluss wohl eine Rolle spielen.
Demo-Verbot: Mit Würde und dem Grundgesetz gegen die AfD
Die Würde des Menschen ist unantastbar. Der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim verteidigt damit das Grundgesetz gegen die AfD und erteilt ihnen ein Demonstrationsverbot.
Specht: Angetreten, um zu verlieren
Seine fragwürdige Vergangenheit mit gravierenden Fehlern, eine schlechte Kampagne und dubiose Aktionen von Anfang bis zum Ende: Dabei hat der CDU Kandidat Christian Specht die Wahl zum Oberbürgermeister schon im ersten Wahlgang verloren.
Wie Adem Özcan nach der Türkei-Wahl die Zusammenstöße beendete und die Versammlungen auflöste
Nach der Präsidentschaftswahl in der Türkei kommt es in Mannheim zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Türken und Kurden. Während die Polizei die Parteien auf Distanz hält, sorgt ein neutraler Vermittler schließlich für Ruhe und schickt die Streitenden nach Hause.
Johannes Kahrs (SPD) und seine Verbindungen nach Aserbaidschan
Woher kommen die im Bankschließfach des ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs gefundenen rund 210.000 Euro? Eine Spur könnte nach Aserbaidschan führen, denn Kahrs hatte viele Kontakte dorthin und es gibt viele Parallelen zu korrupten Lobbyisten.
14.000.000,00 Euro kostet das Denkmal der Mannheimer CDU für die ehemals lukrative Aserbaidschan-Connection
Die Mannheimer CDU-Bundestagsabgeordneten Egon Jüttner und Nikolas Löbel leisteten solide Lobbyarbeit für das Regime in Aserbaidschan. Im Gegenzug investierte das Regime in Mannheim. Die Zusammenarbeit wurde nun von beiden Seiten beendet, die Ruinen stehen zum Verkauf.
Angriff auf Meinungs- und Pressefreiheit beim CDU-Parteitag galt Kritiker – Ähnlicher Vorfall schon im Mai
Der Eingriff von Stadtrat Thomas Hornung in ein SWR-Interview auf dem CDU-Kreisparteitag in Mannheim ist ein Eingriff in die Presse- und Meinungsfreiheit, denn er galt dem Interviewpartner, der als Kritiker Hornungs gilt. Einen ähnlichen Vorfall mit Hornung hat es bereits auf einem früheren Parteitag gegeben.
Mannheimer CDU-Kreisverband hält Gutachten zu Löbel unter Verschluss
Das Gutachten sollte die Rolle des wegen dem Maskendeals zurückgetretenen Nikolas Löbel und auch die Rolle des CDU-Kreisverbandes in Mannheim beleuchten. Das Gutachten ist nun da, doch über Inhalte gibt es so gut wie keine Informationen: Der Kreisverband hält es unter Verschluss.
Vier Mannheimer Sitze im Bundestag – und ein ungutes Gefühl zieht mit nach Berlin [Ein Kommentar]
Im Mannheimer Wahlkampf wurde getrickst und geschummelt und es wurden Versprechen abgegeben, die schon im Vorfeld als Floskel erkennbar waren. Gleich vier Mannheimer Bundestagsabgeordnete nehmen diese Last mit nach Berlin: Dabei wollen sie nur das beste für Mannheim.
„Es gehört mehr Humor in Wahlkampf und Politik“ – SPD und Freie Wähler haben gut lachen
Ein Wahlplakat der Freien Wähler, das einen Blitzer außer Gefecht setzt und die SPD, die beim Wahlauftritt der Grünen Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock „Farbe ins Spiel bringt“: Der Wahlkampf am Montag bot einiges zum lachen.
Die Untätigkeit des Fachbereich Sicherheit und Ordnung ebnet den Weg für nicht zulässiges Plakatieren
Hunderte nicht bearbeitete Meldungen beim städtischen Fachbereich, angeblich nicht lokalisierbare Plakate und ein Plakatierungschaos, das die Mitarbeiter nicht sehen wollen: Die Parteien planen die Untätigkeit der Behörde bei ihrer Plakatierungsstrategie mittlerweile mit ein. Auch wenn sie damit zum Schulbeginn für gefährliche Situationen gerade für Kinder sorgen.
„Anständig und seriös“ – Die FDP ist streng mit den Plakatregeln
Persönliches Gespräch statt Plakatierung: Nach der Chaos-Wahl 2019 reduziert die FDP die Anzahl ihrer Plakate zur Bundestagswahl. Beim Plakatieren legt sie einen Frühstart hin und beginnt zwei Tage früher als erlaubt. Dennoch ist ihr die Einhaltung der Richtlinien sehr wichtig.